Thoughts on Europe
Beschreibung
Das Buch beinhaltet zwei Masterarbeiten:
- Teil 1: "In Need of a European Intelligence Agency? Legitimacy, Role and Limitations of INTCEN" (Karolin Widmann)
- Teil 2: "Fundamental
... weiterlesenRights Protection in Europe and its Member States" (Daniel Widmann)
Teil 1 behandelt die Frage nach der Notwendigkeit eines eigenständigen europäischen Nachrichtendienstes. Die Arbeit stellt dabei zunächst ausführlich Struktur, Rolle und Verantwortlichkeiten des bestehenden EU Intelligence and Analysis Centre (INTCEN) dar. Vor diesem Hintergrund erörtert die Autorin die Legitimität von INTCEN nach geltendem Europarecht und insbesondere Art. 4 EUV. Abschließend werden sowohl die rechtlichen als auch die politischen Herausforderungen der Errichtung eines europäischen Nachrichtendienstes diskutiert und Lösungsvorschläge angeboten.
Teil 2 greift zwei jüngere Entscheidungen des deutschen Bundesverfassungsgerichts auf, nämlich Recht auf Vergessen 1 und Recht auf Vergessen 2. Der Autor stellt den europarechtlichen Kontext beider Entscheidungen dar und ordnet sie in diesen ein. Schließlich erfolgt ein Vergleich mit der Rechtsprechung weiterer mitgliedstaatlicher Verfassungsgerichte.
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